Schockenhoff: „Keine gezielte Entscheidung gegen die B 31“

Ravensburger Bundestagsabgeordneter kontert die Kritik aus Friedrichshafen

Mit seiner Ankündigung, dass die Finanzierung der B 30 Ravensburg-Süd gesichert sei, hat der Ravensburger CDU-Abgeordnete Dr. Andreas Schockenhoff in Friedrichshafen für große Irritationen gesorgt. Bei einem Pressetermin am Dienstag hatten sich sowohl der Häfler OB Andreas Brand als auch Vertreter vom Bündnis Pro B 31 über die neuesten Ankündigungen aus Berlin gewundert – und sprachen gar von Mauscheleien zwischen Abgeordneten und Entscheidungsträgern im Bundesverkehrsministerium.

Am Mittwochmorgen hat Andreas Schockenhoff die Angriffe gekontert. In einer Pressemitteilung stellt er klar, „dass es immer Konsens in der Region, auch zwischen Mandatsträgern auf Bundes- und Landesebene sowie kommunalen Vertretern“ gewesen sei, dass die B 30 Süd vor der B 31 realisiert wird. Daher sei die Entscheidung für die B 30 Süd „zuvorderst Resultat gemeinsamer und erfolgreicher Arbeit für die gesamte Region und keine gezielte Entscheidung gegen die B 31“.

Kritik sei „Verzerrung“

Den Umstand, dass die in der Prioritätenliste des Landes top gesetzte B 31 nun nach der B 30 gebaut wird, erklärt Schockenhoff folgendermaßen: „Sowohl B 30 als auch B 31 befinden sich in der Einstufung des Landes Baden-Württemberg im Rahmen der Priorisierung in Gruppe 1. Mit der Entscheidung für die B 30 wird die Auffassung des Landes bei der vom Bund getroffenen Projektauswahl als ein Entscheidungskriterium berücksichtigt.“

Der Ravensburger reklamiert für sich den Erfolg, dass der von der grün-roten Landesregierung 2014 anvisierte Baubeginn für die B 30 bereits ein Jahr früher gelinge. „Die Einigkeit der Region und des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben beim Thema Verkehrsinfrastruktur ist dabei ein ausschlaggebender Erfolgsfaktor“, betont Schockenhoff. „Dieses gute Einvernehmen in der Region wird auch das Projekt B 31 zum Erfolg führen.“ Die grün-rote Kritik an der aktuellen Entscheidung bezeichnet er als eine „grobe Verzerrung und Umdeutung der Wirklichkeit.“