Klarheit über B 30 verlangt

BODENSEEKREIS / RAVENSBURG (sz) - Andreas Schockenhoff hat Klarheit über das Einstufungsverfahren für die B 30 verlangt: Von Manfred Stolpe, dem neuen Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen fordert er Auskünfte über Verfahrensweise beim Bundesverkehrswegeplan.

Der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Schockenhoff hat in einem Schreiben Manfred Stolpe, klare Auskünfte zur Vorgehensweise des Ministeriums bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans gefordert. Schockenhoff bezieht sich auf unterschiedliche Äußerungen aus dem Bundesverkehrsministerium und seitens der Abgeordneten der rot-grünen Koalition im Wahlkreis, die bei den betroffenen Kommunen für Verwirrung gesorgt haben.

Im Einzelnen will der Abgeordnete wissen, in welchem Zeitrahmen das Bundesverkehrsministerium die Fort-schreibung des Bundesverkehrswegeplanes plant und ob es stimme, dass der Bundesverkehrswegeplan erst gegen Ende der 15. Legislaturperiode vorgelegt werden solle. Außerdem verlangt er Auskunft, auf welcher Rechtsgrundlage bis dahin Infrastrukturinvestitionen vorangetrieben würden.

Besonders wichtig im Hinblick auf die Situation der B 30 ist Schockenhoff die Frage, ob bereits begonnene Arbeiten oder noch fertigzustellende Verkehrsabschnitte neu bewertet oder zu Ende geführt werden. Offen sei, nach welchen Gesichtspunkten das Bundesverkehrsministerium Projekte wie die B 30 als von lokaler oder von überregionaler Bedeutung einstuft.

Was die Verkehrsprognosen des Bundesverkehrsministeriums betrifft, will Schockenhoff von Stolpe wissen, ob für einzelne Strecken unterschieden wird zwischen überregionalem Durchgangsverkehr und örtlichem Ziel- und Quellverkehr oder ob die Gesamtbelastung der Straße als Berechnungsgrundlage diene. Insbesondere fordert der Abgeordnete Klarheit, welche Parameter insgesamt der Berechnung zugrunde lägen und wie die Gewichtung der einzelnen Kriterien sei.

Schockenhoff: "Die Situation rund um die B 30 Friedrichshafen-Ravensburg verlangt eine faire Einschätzung und Bewertung entsprechend der überregionalen Bedeutung der B 30. Die mangelhafte Transparenz seitens des Bundesministeriums im Verfahren um die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans ist beklagenswert. Das gilt besonders im Hinblick auf die Kriterien, die bei der Einstufung der Verkehrswege zu Grunde gelegt werden. Das Bundesverkehrsministerium ist gefragt, Klarheit in die Situation zu bringen. Besonders interessant ist für mich die Frage, welcher Zeitplan Herrn Minister Stolpe bis zur Gesetzesreife des Bundesverkehrswegeplans vorschwebt."

(Stand: 08.11.2002 23:30)