Hahn bezeichnet
Zuschuss für Südumfahrung als „böse Überraschung“
Der
Bodenseekreis und seine Entwicklung: darüber diskutierten am Sonntag Mitglieder
des Grünen-Kreisverbandes im Café Coppola. Die Kreistagsmitglieder Martin Hahn
(Überlingen) und Helmut Faden (Markdorf) erläuterten die Arbeit im
Kreistag und die vielfältigen Aufgaben und Möglichkeiten des Landkreises. Einig
waren sich die Anwesenden in der Ablehnung der Südumfahrung Markdorf. Mit Blick
auf die Planungen zur B 31-neu müssten sich Kreis und Stadt jetzt
positionieren, ob sie die Straße tatsächlich wollen, sagte Hahn.
Für
Hahn und den Grünen-Kreisverband sei es eine böse Überraschung gewesen, als
einen Tag nach dem Besuch des „grünen“ Verkehrsminister im Kreis, das
Ministerium die Bewilligung eines Landeszuschusses für die Markdorfer
Südumfahrung bekannt gegeben hat, Aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungs-Topf
sollen verkehrsverbessernde, entlastende Straßenbau-Maßnahmen unterstützt
werden, erklärte der Landtagsabgeordnete. Für die Grünen sei diese Entscheidung
eine verheerende Geschichte. „Für mich ist das ein Schock“, sagte Hahn.
Eigentlich habe er gehofft, dass der grüne Verkehrsminister diese verhindern
könne, der habe allerdings die gesetzlichen Vorgaben genau eingehalten. Der
Landeszuschuss sei gedeckelt, die angenommenen Kosten deutlich gestiegen,
deshalb müssten Kreis und Stadt entscheiden, ob die Südumfahrung wirklich
gewollt sei.
Nachholbedarf ist groß
Im Kreistag sei Mobilität inzwischen ein
wichtiges Thema. Vor zehn Jahren wurde sie noch belächelt, inzwischen setzen
sich alle Fraktionen für deutliche Verbesserungen beim ÖPNV ein, sagte Helmut
Faden. So sei der Kreis ein Treiber zur Verbesserung der Bodenseegürtelbahn. Es
gebe einen großen Nachholbedarf bei der Bahn und bei den Radwegen. In Markdorf
fehle ein Stadtbus, die Infrastruktur müsse verändert werden, um die Innenstadt
vom Verkehr zu entlasten. Der Bodenseekreis löse nicht unbedingt große
Begeisterung aus. Allerdings sei er wichtiger Akteur auf dem Energiemarkt,
bedingt durch die Beteiligung an der OEW, sagte Hahn. Gemeinsam entwickeln die
drei Landkreise Bodensee, Ravensburg und Sigmaringen den Regionalplan für
dieses Gebiet, in dem es auch um das geplante Gewerbegebiet in Salem gehe.
Zudem sei der Kreis Träger der berufsbildenden Schulen und des BZM. Aufgrund
der vielseitigen Einflussnahme sei die Kreistagswahl sehr wichtig, waren sich
Hahn und Faden einig.