Mediation kostet 191000 Euro mehr

Arbeitsaufwand für Verfahren zu Ortsumfahrung Kluftern falsch eingeschätzt

Kluftern sz Die Mehrkosten im Mediationsverfahren für die Ortsumfahrung Kluftern sind Thema im Klufterner Ortschaftsrat gewesen. In der Bürgerfragestunde kam die Frage nach dem Grund der Mehrkosten in Höhe von rund 191000 Euro auf.

Ortsvorsteher Michael Nachbaur versuchte daher, sowohl das Verfahre wie auch dessen Notwendigkeit und die Entstehung der Mehrkosten zu erläutern. Die Mehrkosten werden je zur Hälfte von der Stadt Friedrichshafen und dem Bodenseekreis getragen. In der Gesamtsumme wird das Verfahren 380 000 Euro kosten.

Zum Verfahren: Im Oktober 2012 hat der Kreistag das Landratsamt beauftragt, das Mediationsverfahren vorzubereiten, als ein Verfahren, bei dem Unbeteiligte als Vermittler tätig sind. In diesem Fall ist das Büro Hütter & Partner beauftragt worden. Das Gremium setzt sich aus dem sogenannten Regionalforum, einem Planungsteam und einem Steuerungsgremium zusammen.

Schwieriger als gedacht

Es sind Kreistags- und Landtagsmitglieder, Träger öffentlicher Belange ebenso wie Vertreter unterschiedlicher Verbände und die betroffenen Ortschaften in den einzelnen Gremien dabei. Das Verfahren unterteilt sich in drei Stufen. In der ersten Stufe ist sie Ausarbeitung einer Arbeitsvereinbarung getroffen worden. Zurzeit ist das Mediationsverfahren in der zweiten Stufe. Hier geht es in erster Linie um Datensammlung und Fachgutachten.

„Hier ist unter anderem deutlich geworden, dass mehr Zeit gebraucht wird, um notwendige Daten zu erheben, zu analysieren und zu bewerten“, sagte Nachbaur. Es zeige sich, dass der inhaltliche Arbeitsaufwand unterschätzt wurde. Die komplexe Thematik, bei der sämtliche Belange und Straßenbauvarianten genau geprüft würden, benötige mehr Zeit und mehr Sitzungen als zuvor angenommen. Die Umweltgutachten seien weitestgehend abgeschlossen, ebenso die Verkehrsanalyse.

Im nächsten Schritt soll anhand der Verkehrsprognosen der Bedarf einer Entlastung Klufterns sowie seiner Ortsteile nachgewiesen werden. Zudem sollen auch noch zwei öffentliche Infoveranstaltungen angeboten werden, um Ergebnisse zu präsentieren. Ziel sei es Anfang 2017 die Schlussdokumentation den politischen Gremien des Regionalforums vorzustellen. Bernd Caesar (SPD) ist ebenfalls Mitglied des Mediationsverfahrens und lobt die konstruktive Arbeitsweise. „Es ist hier gelungen alle konträren Parteien an einen Tisch zu holen und zielorientiert zu arbeiten“, sagt er.