Für die Stadt Friedrichshafen kommt diese Ankündigung
überraschend. „Für uns ist es eher zweitrangig, wie das Land den Bau der B 31
abwickelt“, sagte Erster Bürgermeister Stefan Kohler auf Anfrage. „Wir erwarten
jedenfalls noch dieses Jahr den offiziellen Spatenstich und gehen davon aus,
dass der Terminplan, wie ihn der Chef des Baureferats Süd des Tübinger
Regierungspräsidiums, Hanspeter Brehme, kürzlich kommuniziert hat, eingehalten
wird“, sagte Köhler. Brehme hatte die Fertigstellung der B 31 an Weihnachten
2020 nicht nur in Aussicht gestellt, sondern fest zugesagt. DEGES müsste diese
Vorgaben umsetzen.
Gründungsgesellschafter der DEGES ist der Bund und die fünf neuen
Bundesländer. Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen, Hessen und
Nordrhein-Westfalen haben sich der Gesellschaft angeschlossen. Nach eigenen
Angaben zeichnet DEGES für den Aus- und Neubau von fast 2000 Kilometer
Bundesfernstraßen mit einem Auftragsvolumen von rund 16 Milliarden Euro
verantwortlich.
DEGES soll die Straßenbauverwaltung künftig auch in
Baden-Württemberg bei der Planung, Abwicklung und Durchführung von
Straßenbauprojekten unterstützen, heißt es in der Pressemitteilung des
Verkehrsministeriums aus Stuttgart. „DEGES ist ein weiteres Element, mit dem
wir unsere heute schon an der Grenze der Leistungsfähigkeit arbeitende
Straßenbauverwaltung stärken wollen“, sagt Winfried Herman, Minister für
Verkehr und Infrastruktur. Der DEGES-Beitritt sei ein Baustein des vom
Ministerium vorgelegten Handlungskonzepts zur Umsetzung von Bundes- und
Landesmitteln im Jahr 2014 und in den Folgejahren. Dieses Konzept sieht unter
anderem vor, die Investitionsmittel frühzeitig verfügbar zu machen, die Zahl
der Baufreigaben zu erhöhen und die Bauverwaltungen zu entlasten. Laut Hermann
erwartet das Land in den nächsten Jahren, mehr Bundesmittel für die
Straßeninfrastruktur. „Darauf richten wir uns unter anderem auch mit dem
DEGES-Beitritt ein, um langfristig mehr Bundesmittel abrufen zu können“. Das
Land baue die Zu- und Mitarbeit Dritter damit weiter aus. Bereits heute würden
rund 90 Prozent der Planungs- und mehr als 40 Prozent der Bauleitungsleistungen
von externen Dienstleistern erbracht. Die
Straßenbauverwaltung stehe in den kommenden Jahren vor der Herausforderung,
dass ihre Arbeit durch die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen an Straßen
und Brücken komplexer und damit zeitintensiver werde. Nach den massiven
Einsparprogrammen der vergangenen Jahre sei zur Abdeckung der Grundlast in der
Straßenbauverwaltung dennoch ein Aufbau von 200 Stellen notwendig.