B 31: OB Brand will Schockenhoff nicht antworten

CDU-Politiker hatte den Häfler Rathauschef in Brief kritisiert – Oberbürgermeister hofft auf Haushaltsreste

Von Martin Hennings

Sein Blutdruck sei wieder normal, sagt Oberbürgermeister Andreas Brand: Für die Entscheidungen gegen die B 31-neu im Bundesverkehrsministerium und in der Folge im Haushaltsausschuss des Bundestages fehle ihm aber nach wie vor jedes Verständnis. Bei einem Pressegespräch erneuerte er am Montag seine Ankündigung, den Bau der Umgehungsstraße im Westen der Stadt künftig offensiver zu fordern. Den Begriff „Straßenkampf“ habe er in diesem Zusammenhang ganz bewusst gewählt.

Der vorläufig letzte Akt in der offenbar unendlichen Geschichte rund um die B 31 war ein offener Brief des Ravensburger CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Schockenhoff an OB Brand. Darin warb er für seine Position, rückte aber zugleich Äußerungen des Friedrichshafener Rathauschefs in die Nähe der Schmähkritik und Beleidigung. Dies wollte Andreas Brand so nicht stehen lassen. Beleidigend sei er nie gewesen, sagte er gegenüber der Presse. Seine Aussage, man fühle sich am See „belogen, verraten und verkauft“ werte er auch nicht als Schmähkritik, sondern allenfalls als „deftige Ausdrucksweise oder als Aschermittwochsrhetorik“.

OB will Gespräch mit MdB

 

Den offenen Brief Schockenhoffs werde er nicht beantworten, so Brand, „weil doch dazu schon alles gesagt ist“. Er werde sich aber freuen, wenn sich bald eine Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit dem CDU-Politiker ergebe. „Er könnte dann vor Ort erklären, warum Unlingen zum Zug kommt und wir nicht", sagte der Oberbürgermeister.

In der Sache bleibt Brand bei seiner Bewertung der Vorgänge: Dass der Bund im Jahr 2013 Geld für Projekte wie die Umgehung von Unlingen (Kreis Biberach) zur Verfügung stelle, nicht aber für die B 31-neu sei „unangemessen, nicht nachvollziehbar und nicht erklärbar“. Diese Entscheidung sei ganz sicher auch politischem Kalkül geschuldet. Und dafür habe er kein Verständnis.

Brand erinnerte daran, dass das Projekt in der 2400-Seelen-Gemeinde Unlingen auf der vom Land aufgestellten Prioritäten-Liste viele Plätze hinter der B 31 steht. Hätte es nur grünes Licht für die B 30 Süd in Ravensburg (die auf der Prioritätenliste wie die B 31 in der Gruppe der dringlichsten Vorhaben steht und schon länger baureif ist) gegeben, hätte es am See keinen so entsetzten Aufschrei gegeben, vermutet der Oberbürgermeister.

Die Kritik habe sich nie gegen die Person Schockenhoff oder andere Ravensburger Akteure gerichtet, sondern gegen das Gesamtpaket aus Berlin, das Friedrichshafen links liegen lässt. „Wenn Unlingen geht, warum geht dann die B 31 nicht?“ Die Antwort auf diese Frage hätten weder Ministeriumsvertreter noch der Abgeordnete Schockenhoff gegeben.

Man habe deshalb im „Bündnis Pro B 31“ beschlossen, den politischen Druck jetzt auch auf die Straße zu bringen. Bisher sei man sehr diplomatisch unterwegs gewesen, das werde von der Politik offenbar nicht honoriert. Angesichts immer wieder neuer Nachrichten über Kostenexplosionen bei der geplanten Elektrifizierung der Südbahn plage ihn im Moment schon die Sorge, dass „zwei zentrale Verkehrsinfrastrukturprojekte für die Region auf das Abstellgleis geschoben werden“.

Den Kopf gänzlich in den Sand stecken will Andreas Brand aber nicht. Vielleicht tauche ja in der ersten Jahreshälfte 2013 im Bundeshaushalt ein bisschen nicht verbrauchtes Geld auf. „Das könnten ja dann die ein oder zwei Millionen sein, die andere jetzt schon bekommen haben.“

(Erschienen: 17.12.2012 18:35)