Südbahn: Brand kritisiert Verkehrsminister

Setzt weiter auf eine schnelle Elektrifizierung der Südbahn: OB Andreas Brand.

Von Martin Hennings

Friedrichshafen Friedrichshafen – Straße hui, Südbahn pfui? Der Entwurf des Rahmeninvestitionsplans von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat auch bei Friedrichshafens Oberbürgermeister Andreas Brand für gemischte Gefühle gesorgt. Dass der Baubeginn für die B 31-neu und die B 30 bis zum Jahr 2015 vorgesehen ist, nennt der OB „eine sehr positive Arbeitsgrundlage“. Über einen möglichen Termin für den ersten Spatenstich wollte Brand nicht spekulieren. Für ihn ist auch die Idee einer privaten Zwischenfinanzierung der Umgehungsstraße im Westen der Stadt nicht vom Tisch. Im Gegenteil: Das so genannte „Friedrichshafener Modell“ sei weiter im Spiel, auch wenn bisher aus Berlin und Stuttgart wenig Positives darüber zu hören ist.

Die Ansage des Verkehrsministeriums, vor 2015 kein Geld für die Elektrifizierung der Südbahn ausgeben zu wollen, nennt der OB „in höchstem Maße erklärungsbedürftig“. Er teile die Kritik, die etwa Landrat Lothar Wölfe und der Ravensburger Ex-Oberbürgermeister Herrmann Vogler in der SZ geäußert haben. Was jetzt im Entwurf des Investitionsplans stehe, „entspricht nicht dem, was Herr Ramsauer noch eine Woche vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 gesagt hat“. Auch die Auskunft von CDU-Mandatsträgern, alle Absprachen zum Thema Elektrifizierung seien eingehalten, will Brand so nicht stehen lassen. Wenn das wirklich stimme, dann müsse man schleunigst eine Finanzierungsvereinbarung treffen, die konkret regelt, dass zuerst das Land seinen Teil beitrage und ab 2016 der Bund parat stehe. Vorläufiges Fazit des OB: „Ich hätte mir an der Stelle eine andere Botschaft gewünscht.“

Derweil hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen die Nichtberücksichtigung der Südbahn bis 2015 als „sehr enttäuschend und zu spät“ bezeichnet. Er habe deshalb beim Ministerium nachgefasst. Staatssekretär Enag Ferlemann habe in Aussicht gestellt, dass die Maßnahme neu eingestuft werde, der Plan befinde sich im Entwurfsstadium. Riebsamen sieht jetzt die Landesregierung am Zug, die zu ihren Finanzierungszusagen stehen müsse.

(Erschienen: 16.12.2011 14:40)