B 31: Der OB hält das Eisen für heiß

Am Mittwoch kommt der Staatssekretär – Bei der Bürgerversammlung berichtet der OB über Straße und Thermalbad

Von Martin Henningsund Tanja Poimer

Friedrichshafen Keine Frage: Beim Jahresempfang war im GZH deutlich mehr los. Etwa 150 Häfler kamen am Dienstagabend zur Bürgerversammlung. Dazu gesellten sich viele Stadträte und Verwaltungsmitarbeiter. Sie alle erlebten den knappen, manchmal auf Schlagworte zusammengefassten Durchmarsch von OB Andreas Brand und Bürgermeister Peter Hauswald durch die Häfler Kommunalpolitik. Baubürgermeister Dr. Stefan Köhler fehlte krankheitsbedingt. Die wichtigsten Themen des Abends waren (natürlich) die B 31, die Haushaltslage, der Fluglärm und das geplante Thermalbad in Fischbach.

Großer Bahnhof für Dr. Scheuer

In Sachen B 31 hatte der Oberbürgermeister gestern Abend wenig Neues zu verkünden. Möglicherweise könne man aber nach dem heutigen Besuch von Dr. Andreas Scheuer (CSU), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, mehr sagen. Der wird von einer großen Delegation aus Politik und Wirtschaft empfangen. Thema der Besprechung: die Idee, die Umfahrung im Westen der Stadt privat (also vor allem mit Hilfe der Stiftungsunternehmen) vorzufinanzieren. Ohne diesen Umweg werde man mindestens sechs bis zehn Jahre auf den ersten Spatenstich warten, sagte Brand, der davor warnte, die Trasse der rechtskräftig geplanten Straße jetzt wieder infrage zu stellen und so Uneinigkeit in der Region zu zeigen.

„Nicht politisch wetteifern“

Im Gemeinderat am Montag hatte der OB mit Blick auf den Scheuer-Besuch durchaus Hoffnung gemacht: „Ich habe den Eindruck, dass das Eisen heiß ist, das wir hier schmieden.“ Er spüre, das Regierungspräsidium sei offen für das ungewöhnliche Finanzierungsmodell. Sein Appell lautete: „Um Erfolg zu haben, dürfen wir nicht politisch wetteifern, sondern müssen sachlich bleiben.“

Wie die Vorfinanzierung konkret aussehen könnte, sei noch zu klären, betonte Brand. „Jetzt ist erst einmal wichtig, dass Bund und Land gezeigt haben: Es ist möglich – und zwar in einer Deutlichkeit, die so noch nicht da war.“

Eicher „will im Herbst beginnen“

Auch das andere kommunalpolitische Dauerbrennerthema sprach Andreas Brand bei der Bürgerversammlung an: das Thermalbad in Fischbach. Auch wenn viele Bürger den Eindruck hätten, „man hört nichts und man sieht nichts“: Für ihn gelte die Aussage des Schweizer Investors Kurt Eicher und die laute: „Ich will bauen. Ich werde bauen. Und ich werde im Herbst beginnen.“ Ein formale Hürde gebe es noch: Eicher müsse laut Vertrag mit der Stadt einen Finanzierungsnachweis vorlegen. So er diese liefere, erhalte er für sein Vorhaben – vermutlich in der Gemeinderatssitzung im Juni – grünes Licht. Ganz egal wie man inhaltlich zu dem Projekt stehe: Es gehe jetzt auch darum zu zeigen, dass die Stadt ein verlässlicher Vertragspartner sei und bleibe.

(Erschienen: 02.03.2011 09:00)