Die Mitglieder der
SPD-Gemeinderatsfraktion trafen sich kürzlich zu einer Klausurtagung. Neben dem
Austausch zwischen den SPD-Ortsvereinen und der Fraktion sowie den Planungen
zur Öffentlichkeitsarbeit und der Internetseite der SPD-Fraktion, beschäftigten
sich die Gemeinderäte insbesondere mit dem Verkehrsentwicklungsplan für
Friedrichshafen, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei.
Erster Bürgermeister
Stefan Köhler stellte die unterschiedlichen Varianten der Planungen vor. Die
SPD-Fraktion befürwortet den Vorschlag, die Friedrichstraße durch eine
Umgestaltung zur Geschäftsstraße mit Tempo 30 um rund 7000 Fahrzeuge täglich zu
entlasten. Diese sogenannte Variante 1 sollte – nach Meinung der SPD-Fraktion –
jetzt zeitnah angegangen werden. Sie führt jedoch zu einer Mehrbelastung
anderer Straßen, was dann durch geeignete Maßnahmen abgemildert werden muss.
Für die Zeit nach der fertiggestellten B 31-Umfahrung präferieren die
SPD-Gemeinderäte die Variante 3, welche ein Durchfahrtsverbot für die
Friedrichstraße am Orionknoten vorsieht. Das Parkhaus am See kann von Westen
her noch angefahren werden, aber eine Durchfahrt zwischen Parkhaus und
Metzstraße ist dann nicht mehr möglich, so dass rund 11 000 Autos weniger dort
fahren. „Durch die Entlastung aufgrund der fertiggestellten B 31 ist diese
Variante möglich und konsequent“, so Fraktionsvorsitzender Dieter Stauber. „Die
Friedrichstraße könnte sich zu einer verkehrsreduzierten, attraktiven Einkaufs-
und Flaniermeile mit hoher Aufenthaltsqualität entwickeln“, ist Stauber
überzeugt.
Weiter äußerten die
Sozialdemokraten den Wunsch, im Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit, der
von Bürgermeister Holger Krezer geleitet wird, auch
grundsätzliche Themen der Nachhaltigkeit zu besprechen. So sollte zum Beispiel
einmal im Jahr über die Energie- und Klimaschutzpolitik gesprochen werden.
Ausschuss-Mitglied Karl Heinz Mommertz stellt hierzu
grundsätzlich die Frage: „Wie soll eine nachhaltige Energieversorgung in
Friedrichshafen gestaltet werden? Das sollte ganzheitlich im zuständigem
Ausschuss und nicht nur im Aufsichtsrat der Stadtwerke am See diskutiert
werden!“
Für den Technischen
Ausschuss sieht die SPD-Fraktion die Notwendigkeit, Ergänzungen oder
Anpassungen des öffentlichen Personennahverkehrs dort ebenfalls zu behandeln.„Der öffentliche ÖPNV
sollte auch öffentlich beraten werden,“ so Wolfgang
Sigg. Es geht darum, dass dieses Thema nicht allein unter wirtschaftlichen
Aspekten abgearbeitet wird.