21.11.2012
Katalogweise offene Fragen und komplexe Anregungen müssen das Landratsamt und das Regierungspräsidium in Sachen geplanter Südumfahrung Markdorf abarbeiten. Weil sich diese Arbeit nun länger hinzieht, als noch vor Monaten geplant, wird es nichts mehr werden mit dem noch im Frühjahr angedachten Planfeststellungsbeschluss zum Jahresende 2012.
Im Nachhinein war man beim Regierungspräsidium (RP) Tübingen wohl doch ein wenig zu optimistisch in der Zeiteinschätzung: Im Frühjahr, drei Monate nach der dreitägigen Erörterungsverhandlung in der Stadthalle Anfang Dezember 2011, hatte man beim RP mit einem Planfeststellungsbeschluss, also der Baureife, für die geplante Südumfahrung Markdorf (siehe Grafik) noch im laufenden Jahr gerechnet – trotz der umfangreichen Einwendungen und Nacharbeitungsaufträge, die die Mammutsitzung den Planern von Landratsamt und RP mit auf den Weg gegeben hatte.
Mit dem Beschluss wird es nun aber in 2012 definitiv nichts mehr werden, heißt es auf Anfrage des SÜDKURIER beim RP. „Aus der Verhandlung in Markdorf haben sich doch sehr viele Hausaufgaben ergeben für den Antragsteller der Südumfahrung, das Landratsamt“, sagt RP-Sprecher Oliver Knörr. „Da gibt es noch viel aufzuarbeiten und uns wiederum fehlen noch die nötigen Unterlagen.“ Eine Prognose, wann der Planfeststellungsbeschluss erfolgen könnte, wagt Knörr zurzeit nicht: „Es gibt noch keinen Zeitrahmen dafür fürs nächste Jahr.“ Beim RP könne man ohnehin keine Voraussage treffen, nachdem es nun auf das Landratsamt ankäme, wie rasch es die noch offenen Fragen abarbeiten könne. Dass angesichts des inzwischen deutlich artikulierten Unwillens der Landesregierung, die Maßnahme mit den ursprünglich vorgesehenen 70 Prozent kozufinanzieren, nun auch die Planung mit weniger Nachdruck verfolgt werde, treffe aber nicht zu, betont Knörr. „Die Planung läuft völlig unabhängig von der Finanzierungsfrage unverändert weiter.“
Bekanntlich hatten im Januar zunächst der grüne Landtagsabgeordnete Martin Hahn und kurz darauf offiziell auch das Landesverkehrsministerium der Südumfahrung eine klare Absage erteilt. Gelder, so hieß es, seien für 2012 und 2013 keine zu erwarten. Minister Winfried Hermann hatte bereits vor Weihnachten 2011 in einem Schreiben an die Landräte und Bürgermeister mitgeteilt, dass es für neue Straßen in den kommenden beiden Jahren keine GVFG-Mittel geben werde. Ob die Südumfahrung überhaupt eine Chance auf Finanzierung haben werde, werde man in der Verteilungsrunde 2013/2014 prüfen, so Hermann seinerzeit. Den letzten Schätzungen von vor Jahresfrist zufolge soll die Südumfahrung mindestens 18,5 Millionen Euro kosten. Bisher war geplant, dass das Land daran einen Anteil von 70 Prozent trägt und Kreis und Stadt Markdorf sich die verbleibenden 30 Prozent teilen würden. In der mittelfristigen Finanzplanung des Kreises ist dieser Anteil bereits enthalten.
Die Arbeit der Straßenbaubehörde im Landratsamt präzisiert dessen Sprecher Robert Schwarz. In der Arbeitspraxis handelt es sich um eine enge Kooperation von Landratsamt und RP. Die Tübinger Behörde prüft die eingegangenen Einwendungen und Anregungen systematisch und wägt sie gegenüber der vom Landratsamt vorgelegten Planung ab. Im Zuge dieses Prozesses, so Schwarz, richte das RP als Genehmigungsbehörde zahlreiche Detailfragen an die Kreisbehörde. Diese Detailfragen würden „sukzessive“ beantwortet werden, sagt Schwarz, etwa mit Stellungnahmen, Gutachten und modifizierten Detailplanungen. Dabei gehe es um Themen wie Lärm, Artenschutz und Landwirtschaft.
„Es handelt sich hierbei um einen sehr arbeitsintensiven Prozess“, sagt Schwarz: „Eine Prognose, wann der Planfeststellungsbeschluss fertig ist, können wir seriöserweise nicht abgeben.“ Letztlich müsse dies dann das Regierungspräsidium als verantwortliche Stelle beantworten