02.07.2011 .
Fortführung der Planungsarbeiten zur B 30 zwischen
Friedrichshafen und Ravensburg
Friedrichshafen/Meckenbeuren – Für die Fortführung der Planungsarbeiten zur
B 30 zwischen Friedrichshafen, Meckenbeuren und Ravensburg hat das
Regierungspräsidium (RP) Tübingen einen Projektbegleitenden Arbeitskreis (PAK)
einberufen. Die Auftaktveranstaltung findet am kommenden Mittwoch, 6. Juli, im
Rathaus Meckenbeuren statt. Der PAK besteht aus Vertretern der von dem
Straßenbauvorhaben berührten Gemeinden, Kreise, Fachbehörden und Verbände. Er
tritt künftig in bestimmten Zeitabständen zusammen, begleitet den
Planungsablauf und bereitet die Planungsentscheidungen vor.
Mitte der neunziger Jahre wurden eine West- und eine Ostumfahrung
von Meckenbeuren verkehrlich und umweltbezogen untersucht. Wegen ihrer
großräumigen verkehrlichen Bündelungsfunktion wurde die Westumfahrung
in Abstimmung mit den betroffenen Gebietskörperschaften insgesamt als
vorteilhafter als eine unter Umweltgesichtspunkten besser bewertete Ostumfahrung beurteilt. Seit 2004 wird die Maßnahme im
„vordringlichen Bedarf“ des Bedarfsplans für Bundesfernstraßen geführt. In den
vergangenen Jahren wurde die Planung für die Westumfahrung
auf der Grundlage umfangreicher Erhebungen sukzessive konkretisiert und
optimiert, so das RP.
Wegen der veränderten Verkehrsstruktur im Planungsraum wurde ab 2008 das
Verkehrsgutachten aus den neunziger Jahren für die West- und Ostumfahrung aktualisiert und fortgeschrieben. Zudem haben
sich seit der Grundsatzentscheidung für einen Westkorridor
entscheidungserhebliche Änderungen in der Umwelt- und Naturschutzgesetzgebung
ergeben. Daher sind im Hinblick auf das künftige Genehmigungsverfahren durch
das Landes- und das Bundesverkehrsministerium sowie das daran anschließende
Planfeststellungsverfahren für den West- und den Ostkorridor weitergehende
Untersuchungen erforderlich. Erst durch diesen erneuten und differenzierten
Variantenvergleich wird es möglich sein, im Planfeststellungsverfahren unter
Abwägung aller Belange Baurecht für das geplante Vorhaben zu erlangen, teilt das RP mit. In der Sitzung des PAK am kommenden Mittwoch
werden schwerpunktmäßig der Stand der aktuellen Verkehrsuntersuchung sowie der
Ablauf der notwendigen Untersuchungen bis zu einer belastbaren
Variantenentscheidung vorgestellt und diskutiert werden. Dabei geht es auch um
die Öffentlichkeitsbeteiligung im weiteren Planungsprozess.