Davon entfallen rund 240
Millionen Euro auf die Erhaltung und etwa 230 Millionen Euro auf den Aus- und
Neubau. "Mit diesen Bundesmitteln erhöhen wir die Erhaltungsinvestitionen
gegenüber dem Vorjahr um annähernd 50 Millionen Euro und führen alle laufenden
Aus- und Neubaumaßnahmen fort", teilte Minister Winfried Hermann Anfang
März in Stuttgart mit.
Außerdem würden in weitere Bereiche wie Umbau, Ausbau der Rastanlagen an
Autobahnen, Anlagen zur Verkehrsbeeinflussung, Lärmsanierung, Radwege an
Bundesstraßen, Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen, Hochbau rund 130 Millionen Euro
investiert. In dem gesamten Investitionsvolumen enthalten sind auch rund 70
Millionen Euro aus dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm des Bundes, die
Baden-Württemberg in diesem Jahr zusätzlich erhalten hat.
Minister Hermann betonte: "Knappe öffentliche Finanzen, die älter werdende
Gesellschaft mit geänderten Mobilitätsbedürfnissen und der Klimaschutz machen
eine nachhaltige Verkehrspolitik erforderlich. Das heißt, wir müssen uns
vorrangig um die Pflege der Substanz des Straßennetzes kümmern, das einen der
größten Vermögenswerte von Bund und Land darstellt. Gleichwohl werden alle
begonnenen Neubaumaßnahmen weitergeführt. Um diese zügig fertigstellen zu
können, werden vorerst darüber hinaus keine weiteren neuen Bauprojekte
begonnen."
Auch seien die Mittel für Erhalt und Ausbau der Straßen noch zu knapp bemessen.
So liege der Investitionsbedarf für die Erhaltung bei rund 290 Millionen Euro
und damit deutlich über den zur Verfügung stehenden 240 Millionen Euro. Für die
laufenden Maßnahmen wären etwa 265 Millionen Euro statt der nun bereitstehenden
230 Millionen Euro erforderlich. „Deshalb können derzeit auch nicht noch
weitere neue Baustellen eröffnet werden, da sonst die bereits laufenden
Arbeiten länger dauern würden. Das wäre aber wirtschaftlich nicht sinnvoll und
es würde den Verkehr auf den jeweiligen Strecken unnötig lange behindern“,
sagte der Minister. In den kommenden Jahren werde der Mittelbedarf für die
Erhaltung der Bundesstraßen auf jährlich bis zu 350 Millionen Euro steigen.
Laufende Bedarfsplanmaßnahmen im Bundesfernstraßenbau in Baden-Württemberg
BAB-Erweiterung
BAB-Neubau
Bundesstraßen
Quelle und weitere
Informationen: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg (MVI)
http://www.logistik-bw.de/Nachricht-lesen.125+M543ec54974e.0.html