Riebsamen sieht Chancen für B 31

FRIEDRICHSHAFEN (sz) Für B 31-Maßnahmen im Bodenseekreis sieht Lothar Riebsamen gestiegene "Chancen für eine baldige Realisierung". Wie einer Pressemitteilung zu entnehmen ist, hat der Kandidat der CDU für den neuen Bundestagswahlkreis Bodensee in Berlin bei Gesprächen im Bundestag auch für mehr Finanzmittel geworben.

Gerade, weil im neuen Konjunkturhilfe- und Investitionsprogramm für 2009 und 2010 mit einem Volumen von zusätzlichen zwei Milliarden Euro für Verkehrsinvestitionen die B 31 nicht berücksichtigt wurde, müsse die Bodenseeregion bei künftigen Verkehrsinvestitionen und einem weiteren Konjunkturprogramm stärker bemessen werden, heißt es im CDU-Bericht. Der Fraktionsvorsitzende, Volker Kauder (CDU/CSU), habe Riebsamen ausdrücklich zugestimmt. Besonders die planfestgestellten Maßnahmen haben dem Gespräch zufolge gute Aussichten auf eine verstärkte Berücksichtigung im Bundeshaushalt 2010.

Der Neubau der Strecke zwischen Überlingen-West und Überlingen-Ost ist im Bundesverkehrswegeplan ebenso bereits als "vordringlicher Bedarf" eingestuft wie die Westumfahrung Friedrichshafen. Beide Maßnahmen hätten damit höchste Priorität. Mit dem Planfeststellungsbeschluss für den Bereich Überlingen sei in den kommenden Wochen zu rechnen. Einzig die Finanzierung sei bislang nicht hinreichend konkretisiert. Mit der expliziten Zusage des Fraktionsvorsitzenden, eine Verankerung der Ortsumgehung Überlingen im Haushaltsjahr 2010 zu unterstützen, seien die Chancen hierfür enorm gestiegen. Riebsamen betonte aber, dass die B 31 - als "Hauptschlagader" des Straßenverkehrs in der Bodenseeregion - stets als Ganzes gesehen werden muss. Auch sei die Finanzierung mit der Zusage noch nicht in "trockenen Tüchern". Gerade bei der Verwirklichung von Infrastrukturprojekten sei oft mit Nachdruck langfristige Überzeugungsarbeit notwendig.

(Erschienen: 18.12.2008)