KLUFTERN - In ihrer Sitzung
am Mittwochabend hat die Bürgerinitiative Pro Kluftern über den aktuellen
Verfahrensstand in Sachen BF31 neu berichtet. Insgesamt sind es 13 Kläger, die
hinter den zwei eingereichten Klagen und dem Eilantrag gegen den
Planfeststellungsbeschluss stehen.
"Hinter den Klagen
stehen eine ganze Reihe von Leuten", sagte der Vorsitzende, Adalbert
Kühnle. Man habe sich aber entschlossen, während des laufenden Verfahrens keine
Namen zu nennen. Bernd Caesar, Ortschaftsrat und Mitglied des erweiterten
Vorstands, führte aus, dass die Klage von Personen und Organisationen ausgehe.
Unterstützung komme von der Klägerunterstützungsgemeinschaft. Dabei seien die
Klagen "wegen der unterschiedlichen Gruppierungen und Interessen etwas
unterschiedlich formuliert".
Kühnle berichtete, die
Klagen seien fristgerecht eingereicht worden, die Begründung werde ebenso
fristgerecht nachgereicht. Kläger sei nicht Pro Kluftern selber, da die Bürgerinitiative
nicht klageberechtigt sei. Vorstandsmitglied Walter Zacke erklärte, dass die
Bürgerinitiative ein Verkehrsgutachten erstellen ließ und dass sich vier
Mitglieder von Pro Kluftern mit einem Rechtsanwalt in Freiburg getroffen haben.
"Das Geld ist gut angelegt", meinte er im Hinblick auf die 15000
Euro, die das Gutachten gekostet hat. Man habe den Eindruck, dass es eine gute
Unterstützung für die Klagen biete. Er sei sehr zuversichtlich.
Kühnle wies zudem darauf
hin, dass der Gutachter extra beauftragt worden sei, ein neutrales Gutachten zu
erstellen. Mit dem Eilantrag solle sichergestellt werden, dass nicht sofort mit
dem Bau begonnen werden kann und nicht vollendete Tatsachen geschaffen werden,
bevor die Gerichte über die Klagen entschieden haben. Denn die Klagen selbst
haben keine aufschiebende Wirkung, könnten den Vollzug des
Planfeststellungsbeschlusses also nicht verhindern.
Für
die Klägerunterstützungsgemeinschaft, so Zacke, seien bereits 16F266 Euro
gesammelt worden. Der Spendenstand für das Verkehrsgutachten liege bei 19F300
Euro.
Um finanziell weiterhin gut
gerüstet zu sein, veranstaltet Pro Kluftern am 27. September eine "Heiße Latino-Nacht". Dabei gibt es Live-Musik mit "Los
del lago" und eine Tombola mit attraktiven
Preisen. Die nächste Mitgliederversammlung ist am Dienstag, 4. November, im
Gasthaus Gehrenbergblick in Kluftern.
(Erschienen: 19.09.2008)