Friedrichshafen

B-31-Westumfahrung: "Es geht um Beschleunigung"

 

VON KATY CUKO

Wann wird die B-31-Westumfahrung gebaut? Und mit welchem Geld? Neue Informationen brachte Staatssekretärin Karin Roth gestern nicht aus Berlin mit - aber die Bereitschaft, sich über "realistische Szenarien der Beschleunigung", wie es Oberbürgermeister Büchelmeier formulierte, zu unterhalten.

Friedrichshafen - Die Stadt Friedrichshafen will eine klein besetzte Arbeitsgruppe bilden, die prüfen soll, wie der Weiterbau der Bundesstraße 31 zwischen Friedrichshafen-West und Immenstaad beschleunigt werden kann. Gemeinsam mit Experten des Bundesverkehrsministeriums sollen hier "Ideen sortiert, Ansätze genauer geprüft und realistische Szenarien entworfen" werden, sagte Friedrichshafens Oberbürgermeister Josef Büchelmeier gestern Nachmittag nach einem Treffen mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Karin Roth (SPD). Dann müsste man Mittel und Wege finden, wie der B-31-Weiterbau zügig vorankomme - ohne große Seifenblasen zu produzieren. "Hauptsache Beschleunigung", wünscht sich Josef Büchelmeier. An dem Gespräch nahmen auch Vertreter aus den Gemeinderatsfraktionen, von hiesigen Großbetrieben wie ZF, Tognum oder Zeppelin sowie von Polizei, Messe oder Flughafen teil.

Karin Roth machte in einem Pressegespräch danach allerdings deutlich, dass der Planfeststellungsbeschluss für die B-31-Umfahrung West, gegen den zwei Klagen anhängig sind, noch nicht rechtskräftig sei. "Die Baureife ist Voraussetzung für die Finanzierung", sagte die Staatssekretärin. "Die heißt so schnöde Ortsumgehung. Dabei ist das eine ziemlich teure Straße, die fast 75 Millionen Euro kostet", sagte Roth vor dem Hintergrund, dass es viele planfestgestellte Straße im Land gebe, die gebaut werden wollen. Die B 31 sei eben ein "dickes Problem".

Nach Aussage von Oberbürgermeister Josef Büchelmeier gebe es Friedrichshafener Firmen, die Geld auf den Tisch packen würden, um damit den B-31-Weiterbau vorzufinanzieren. Andere hätten davon Abstand genommen. Ob die Vorfinanzierung eines Bundesstraßenprojekts gesetzlich überhaupt zulässig ist, sei ein Punkt, über den man sich in der Arbeitsgruppe Klarheit verschaffen wolle.

In einer zweiten Gesprächsrunde unterhielt sich Karin Roth gestern mit Raumplanern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz im Häfler Rathaus. Dabei ging es um das Bundes-Modellprojekt "Überregionale Partnerschaften in grenzüberschreitenden Verflechtungsräumen". Ziel ist es, dass die Raumplanung hier im Dreiländereck nicht mehr an Ländergrenzen Halt macht.

Viktor Grasselli, Vorsitzender des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben, begrüßte die nunmehr politische Anerkennung der Verflechtungsräume durch den Bund. Neben den Metropolregionen wie Stuttgart, München oder Zürich entwickle sich eben auch die Region Bodensee sehr dynamisch, werde aber wegen ihrer Randlage "nur allzu gern vergessen". Ein Beispiel dafür sei das Verkehrsnetz, das weit hinter der Bedeutung des Bodenseeraums als internationalem Wirtschaftsraum zurückbleibe.