28.04.2008 02:00

Salem kippt die MTU-Pläne

Der gestrige Bürgerentscheid bringt eine knappe Mehrheit von 81 Stimmen für die Gegner

Mit einer knappen Mehrheit von 81 Stimmen kippten gestern in einem Bürgerentscheid die Gegner das geplante Logistikzentrum der MTU Friedrichshafen im Gewerbegebiet von Neufrach. Der Entscheid hat bindende Wirkung. Das Logistikzentrum kann nicht gebaut werden. Die Nein-Sager kamen auf 2943, die Ja-Sager auf 2862 Stimmen. Prozentual entspricht das einem Verhältnis von 50,7 zu 49,3.

Salem

VON WILHELM LEBERER

Gespannt verfolgten die Bürger im "Prinz Max" den laufenden Eingang der Abstimmungsergebnisse, die auf eine riesige Leinwand projiziert wurden. Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern bleib bis zum Schluss spannend. Die Gegner des Logistikzentrums gingen schon beim ersten Abstimmungsergebnis aus Rickenbach mit 58:52 Stimmen in Führung. Immer näher herantasteten sich dann die Befürworter als die Ergebnisse aus den großen Stimmbezirken Mimmenhausen, Stefansfeld und Beuren eingingen. Mit 441 Stimmen (56,4 Prozent):341 Stimmen (43,6 Prozent) für die Befürworter schrumpfte der Vorsprung der Gegner und die Stimmenzahl pendelte sich bei 2943 ein. Genug aber, um als Gewinner aus dem Entscheid herauszugehen. Die Nein-Sager liegen damit um 81 Stimmen über den Ja-Sagern, die 2862 Stimmen erzielten. Prozentual entspricht dies einem Ergebnis von 50,7 zu 49,3 Prozent. Beide Parteien überschritten mit ihrer Stimmenzahl das bei Bürgerentscheiden erforderliche Quorum von 25 Prozent, gemessen der Stimmenzahl an den Wahlberechtigten. Mindestens 2091 wären erforderlich gewesen. 5818 Bürger waren zur Abstimmung gegangen; eine Wahlbeteiligung von 69,5 Prozent.

Wie geht es nun weiter? Der Bürgerentscheid ist bindend, der Gemeinderat hat sich daran zu halten. Befürworter und Gegner hatten vor der Entscheidung gleichermaßen erklärt, sie würden sich an den Ausgang halten. Das Unternehmen MTU wird nun den Plan B aus der Schublade holen und sich intensiv in einem anderen Ort um eine Gewerbefläche bemühen, um das Logistikzentrum zu erstellen.