VON
WINFRIED THUM
Drei
Umfahrungen, drei Gemeinden und ein einstimmiges Bekenntnis zur Notwendigkeit
von Verkehrsentlastung prägten gestern Abend eine Informationsveranstaltung in
der Bermatinger Grundschule. Fazit des Abends, an dem
MdL Ulrich Müller und Staatsekretär Rudolf Köberle
teilnahmen: Nur alle drei Umgehungen gemeinsam bringen die erwünschte
Entlastung. Daher tue Einigkeit not.
Bermatingen/Markdorf/Salem - Zahlreich waren Ratsvertreter aus
Bermatingen, Salem und Markdorf gekommen, um sich aus
erster Hand zu informieren und, so Martin Rupp, den
Herren Köberle und Müller für ihr Engagement zu
danken. In der ersten Reihe im Foyer der Grundschule vertreten waren auch der
Leitende Baudirektor Josef Bild und die Kreiskämmerin Heidi Schwarz in
Vertretung des Landrats.
Die komplexe Vorgeschichte
der Ortsumfahrungen führte der frühere Verkehrsminister Ulrich Müller vor
Augen. Sensationell sei es, dass die Finanzierung stehe, aber die Planungen
noch nicht komplett seien. Die Salemer und Bermatinger Umfahrungen als MTU-Straße zu bezeichnen, sei
"völliger Unsinn". Sie sei Teil eines Vorhabens, das nur mit allen
drei Beteiligten funktioniere. Das Problem bestehe nun einmal im immensen
Durchgangsverkehr zwischen dem Nordwesten und dem Südosten des Kreises. 13000
Autos täglich entsprächen dem dreifachen des Landesdurchschnitts. "Als
auch noch der Straßenwunsch aus Neufrach kam hatten
wir plötzlich drei Baustellen, drei politische Baustellen", sagte Müller.
Die "verkappte Hinterlandtrasse", wie von Gegnern vermutet, habe nie
eine Rolle gespielt und werde es auch nie tun.
Auf den für die
Finanzierung wichtigen 100-Millionen-Topf der Landesregierung verwies Müller
ebenso. Diese Mittel seien jedoch nur für Großprojekte gedacht, und so habe er
Staatssekretär Köberle als Kenner der Situation am
See dafür gewinnen können zwei Vorhaben zusammenzufassen: Bermatingen
und Salem. Das gelte als Großprojekt und werde akzeptiert. "Das Geld, die
schwierigste Hürde, steht seit 2004 als verbindliche Zusage, nicht aber die
Planung", betonte Müller. Das gelte im Kreis für sechs Stellen.
Staatsekretär Rudolf Köberle orientierte sich eher an der Gegenwart. Die mobile
Gesellschaft fordere leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur. Aber bei Straßen
komme es schnell zu Konflikten. Zwar sei ein Termin noch nicht bekannt, aber
die Bürgermeister, so Köberle, sollten mit Blick auf
ein großes Eröffnungsfest schon mal Rücklagen bilden. Zum Thema MTU sagte Köberle: "Straßen zu bauen wegen eines Unternehmens
wäre alles andere als unanständig." Daher sei vordringlich, "alles zu
tun was Arbeitsplätze schafft, vor allem in unseren Dörfern".
Die fertige technische
Planung für Markdorf steht laut Köberle seit Ende
2007. Die Fauna-Flora-Habitat-Planung zwischen Salem
und Markdorf werde vorbereitet. Die Änderung des Landesnaturschutzgesetzes
erfordere Ergänzungen. Fertig gestellt werde die Umweltverträglichkeitsstudie.
Das Naturschutzgebiet Seefelder Aach spiele dabei
eine erschwerende Rolle.
In Bermatingen
soll die komplette Planung im Juni 2008 vorgestellt werden. In der kommenden
Woche werden die exakten Kosten (von 9,5 bis zehn Millionen) genannt. Bis
September 2008 rechnet Köberle mit der
haushaltsrechtlichen Genehmigung durch das Innenministerium. Die Einleitung des
Planfeststellungsverfahrens könne in der ersten Hälfte von 2009 erfolgen. Die
Dauer benannte Müller mit 1,5 bis zwei Jahre.
In Markdorf soll das
Planfeststellungsverfahren in diesem Jahr eingeleitet werden, in Salem 2010.
Einen flammenden Appell richtete Salems Bürgermeister
Härle an die Versammlung. "Wir sind einen
Riesenschritt weiter", legte Härle dar. Es sei
zwar mit Widerstand zu rechnen, aber wenn wir weiter Schulter an Schulter
gehen, machen wir unseren Weg."
Kommentar "Einigkeit
stärkt"
VON
WINFRIED THUM
Es sollte eine
Dankesveranstaltung werden. Dank für die Landespolitiker Ulrich Müller und
Rudolf Köberle, deren Engagement die beschleunigten
Finanzentscheidungen pro Ortsumfahrung zur Folge hatte. Es wurde ein Lehrstück
für Demokratie. Es zeigt, wie Geschlossenheit von Gemeinderatsgremien und
Verwaltungen helfen, Prozesse zu initiieren und zum Erfolg zu bringen. Zwischen
Salem und Markdorf ist dies fast gelungen. Die Termine für die
Planfeststellungsverfahren stehen laut Staatsekretär Köberle
relativ sicher, und Köberle ist ein Mann, dem man
Glauben schenken kann. Welche Rolle spielen die MTU und Salem? Für Markdorf
eine erhebliche. Denn die Ortsumfahrungen entfalten ihre Entlastungswirkung
nur, wenn alle drei zusammen wirken. Und ein Durchgangsverkehr, der dem
Dreifachen des im Lande Üblichen entspricht, ist eine Zumutung für die
Menschen, die seit Jahrzehnten an diesen Straßen wohnen.