Müllers Verständnis
Zur Diskussion von "Pro
B31" mit den drei Landtagsabgeordneten:"
"Man sollte einfach die
2500 Einwendungen gegen die Planung zur B31 neu für ungültig erklären!" sagte
der Abgeordnete Ulrich Müller am Donnerstag bei der Podiumsveranstaltung von
Pro B31. In Müllers Demokratie hat der Wille des Volkes wohl nichts zu suchen. Deshalb
weicht er auch hartnäckig einem Dialog mit Pro Kluftern aus, wie er erneut
öffentlich bekundet hat. Auf dieser Veranstaltung wurde klar gesagt, man will
keinen Dialog und will auch keinen Kompromiss erzielen, sondern die Planung so,
wie sie ist, durchsetzen. Das Gericht soll dann klären, was gemacht werden
soll. Mit dieser Vorgehensweise, so wird den Zuhörern vorgegaukelt, würde der
Planfeststellungsbeschluss am schnellsten erzielt. Dabei vergessen die Herren, dass
schon vor 17 Jahren die gleiche Sturheit die Planfeststellung zu Fall gebracht
hat. Warum will man die gleichen Fehler wieder begehen, statt sich mit den am
meisten Betroffenen auf einen Kompromiss zu einigen? Auf das Volk hören, das ist
Demokratie, aber nicht, wie Müller vorschlägt, die 2500 Einwendungen mündiger
Bürger für ungültig erklären. Zum Glück ist Müllers Wunsch juristisch nicht zulässig!
AdaIbert Kühnle
Am Bühl4
Friedrichshafen - KI uftern