19.04.2006 05:15

Erörterung zu Verlegung

Einwände gegen B31neu

Friedrichshafen

Friedrichshafen - Das Regierungspräsidium Tübingen als Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde wird die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Verlegung der B31 zwischen Immenstaad und Friedrichshafen (Bauabschnitt II B) erhobenen privaten Einwendungen in der Zeit vom 26. bis 28. April in der Festhalle Fischbach, Zeppelinstraße 270, erörtern. Jedem, der Einwendungen erhoben hat oder dessen Belange durch das geplante Bauvorhaben berührt werden, ist die Teilnahme am Erörterungstermin freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich.

Die Erörterung der von Rechtsanwälten erhobenen Einwendungen beginnt am Mittwoch, 26. April, ab 10 Uhr sowie am Donnerstag, 27. April, ab 9 Uhr. Die nicht von Rechtsanwälten erhobenen Einwendungen werden, gegliedert nach betroffenen Landschaftsbereichen, wie folgt erörtert: am Donnerstag um 14 Uhr Einwendungen, die sich auf die Bereiche Lipbach, Kluftern, Efrizweiler, Riedern, Buchschach, Manzeller Bach, Eichenmühle, Brunnisachtal, Hof Hofen und Spaltenstein beziehen; am Freitag, 28. April, um 9 Uhr Einwendungen, die sich auf die Bereiche Immenstaad, Fischbach, Fischbacher Senke, Grenzhof und Manzell beziehen, um 10 Uhr Einwendungen, die sich auf die Bereiche Schnetzenhausen, Neuhäuser und Rupberg beziehen, um 14 Uhr Einwendungen, die sich auf die Bereiche Sparbruck, Waggershausen, Heiseloch und Jettenhausen beziehen und um 15 Uhr sonstige Einwendungen, die durch die oben getroffene Eingrenzung nicht erfasst werden. Der Erörterungstermin ist grundsätzlich nicht öffentlich. Die Öffentlichkeit kann jedoch zugelassen werden, sofern die jeweils Betroffenen damit einverstanden sind. Rederecht steht nur den Personen zu, die Einwendungen erhoben haben oder durch die Maßnahme betroffen sind. Soweit erforderlich, wird die Erörterungsverhandlung zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt, der dann noch rechtzeitig bekannt gemacht wird.

Die Stellungnahmen der Gemeinden und Behörden wurden bereits im Dezember 2005 erörtert.