12.08.2005 04:59

CDU will B31-Bündnis

Baldiger Bau der Umgehung erwünscht - Kritik an Zeller

Friedrichshafen

Friedrichshafen - Der CDU-Ortsverband Friedrichshafen nimmt Stellung zu unserem gestrigen Artikel "Zeller: "Schockenhoff lenkt vom Versagen der CDU ab". Mit Betroffenheit reagiert die CDU auf die Stellungnahme von Zeller (SPD) zur überparteilichen Veranstaltung zum Thema B31. "Offensichtlich kann sich Herr Zeller nicht vorstellen, dass ein Thema über Parteigrenzen hinweg in der Sache vorangebracht werden muss. Vor seinen Angriffen auf die CDU wäre es ihm gut angestanden, sich zuerst bei seinen Parteikollegen Frank und Mommertz, die dankenswerterweise anwesend waren, über die Absicht und den Verlauf der Veranstaltung zu erkundigen: Die CDU ging zusammen mit Rolf Schilpp, der die ehemaligen Fraktionsvorsitzenden im Häfler Gemeinderat vertrat, an die Öffentlichkeit, um beim Thema B31 "gemeinsam Druck zu machen", wie es in der Einladung hieß. Einig waren sich am Montagabend alle Teilnehmer der Runde, dass man die Zukunft der Technologieregion Bodensee nur sichern kann, wenn diese Region lernt, "mit einer Stimme zu sprechen".

Bestimmt sei es kein Angriff auf die Kommunen, wenn man alle Verantwortlichen zwischen Überlingen und Kressbronn auffordert, offensichtliche Interessenkollisionen im Sinne einer durchgängigen Lösung am nördlichen Bodenseeufer zurückzustellen. "Der Blick nach hinten, gegenseitige Schuldzuweisungen und parteipolitisches Gezänke bringen uns bei der B 31 neu nicht voran", so Schockenhoff und Schilpp. "Es ging uns darum, ein Bündnis für den baldigen Bau der B31 zu schmieden, zu dem alle politischen Parteien beitragen müssen", betonen die Organisatoren der Veranstaltung, Jürgen Schäfer und Norbert Fröhlich vom CDU-Ortsverband.

In der Sache sei die inhaltlich korrekte und rechtssichere Abwägung von 1800 Einwendungen im Planfeststellungsverfahren kein Pappenstiel, sondern verlange eine sorgfältige Bearbeitung von Seiten der Behörden, und das brauche Zeit. "Rechtssicherheit geht vor Geschwindigkeit", darin sieht Dr. Andreas Schockenhoff den einzigen gangbaren Weg. Von "fehlendem Respekt vor der Aufgabe" spricht der CDU-Kreisvorsitzende Markus Müller, "wenn Herr Zeller so tut, als ließe sich dieser Abwägungsprozess beliebig verkürzen". Weiter meint Müller, dass die politischen Parteien in der Region aus einem anderen Grund beim Straßenbau zusammenarbeiten müssen: "Inzwischen ist es eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit, dass in der Region im Straßenbau etwas vorangeht. Die Bürger lassen sich nicht mehr auf Jahrzehnte hinaus vertrösten."