Quorum erreichen? Das sind 2807 Stimmen

 

 

MARKDORF/BERMATINGEN - Wird das 30-Prozent-Quorum erreicht oder nicht? Das ist im Vorfeld der beiden Straßen-Bürgerentscheide am Sonntag eine der spannendsten Fragen. Denn egal, welche Seite die Nase vorn hat: Die Abstimmung hat nur dann Rechtskraft, wenn 30 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz bei Ja oder Nein gemacht haben. Zumindest in Markdorf scheint das durchaus möglich.

 

Von unserem Redakteur Martin Hennings

 

Anders als unlängst in Friedrichshafen sind die Fragen bei den Entscheiden unmissverständlich: Wer für die Südumfahrung Markdorfs oder die Umgehung Bermatingens ist, der stimmt am Sonntag mit Ja. Wer dagegen ist, der kreuzt Nein an. Etwas komplizierter ist die Frage, welche Folge das Abstimmungsergebnis haben wird. Knackpunkt ist das in Baden-Württemberg vorgeschriebene Zustimmungsquorum: 30 Prozent der Wahlberechtigten, nicht der Wähler, müssen eine Sache per Kreuzchen unterstützen, wenn der Entscheid Rechtskraft haben soll. Wird das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat.

 

Ein paar Rechenbeispiele: 9356 Wahlberechtigte gibt es in Markdorf. 30 Prozent davon sind 2807. Diese 30 Prozent müssen sich mindestens für oder gegen die Südumfahrung aussprechen, damit der Bürgerentscheid gültig ist. Also: 2900 stimmen gegen die Straße, 2500 dafür - sie wird nicht gebaut. Aber: Nur 2700 Markdorfer sagen Nein, 2300 sagen Ja - die Straße wird aller Voraussicht nach gebaut. Denn in diesem Fall ist die Abstimmung ungültig. Die Entscheidung trifft der Gemeinderat, der sich dann möglicherweise schon am 15. April mit dem Thema beschäftigen wird. Dessen bürgerliche Mehrheit hat sich schon mehrmals klar für den Bau der Südumfahrung ausgesprochen.

 

Die Frage "Quorum erreicht oder nicht" ist im Ergebnis nur dann nicht so entscheidend, wenn die Mehrzahl der Wähler am Sonntag für die Umfahrung stimmt. Wird auch noch das Quorum erreicht, ist die Straße beschlossene Sache. Wird das Quorum verfehlt, aber eine Mehrheit stimmt mit Ja, ist das ein klarer politischer Auftrag an den Gemeinderat.

 

Auch wenn viele das Quorum für unüberwindlich halten: Zumindest in Markdorf scheint ein Erreichen möglich. Denn anhand der angeforderten Briefwahlunterlagen lässt sich eine vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung voraussagen. Laut Ordnungsamtsleiter Bernhard Brugger haben bis Anfang der Woche 839 Markdorfer (8,8 Prozent der Wahlberechtigten) Briefwahl beantragt. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2001 waren es 9,9 Prozent, bei der jüngsten Bürgermeisterwahl 5,8 Prozent.

 

Weniger groß ist der Andrang in Bermatingen. Rund 2760 Wahlberechtigte gibt es dort. Bis eine Woche vor der Abstimmung haben nach Auskunft von Hauptamtsleiter Ralf Ulbrich 139 Bürger (fünf Prozent) Briefwahl- unterlagen angefordert.

 

Der Ablauf beider Abstimmungen ist mit dem einer Wahl vergleichbar. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Danach laufen in beiden Rathäusern die Ergebnisse zusammen. Erste Trends werden sich gegen 18.20 Uhr abzeichnen. In Markdorf werden alle Resultate im Bürgersaal per Videobeamer auf eine Leinwand geworfen. Bermatingen stellt die Ergebnisse auf seine Internetseite "www.bermatingen.de". Die Schwäbische Zeitung bietet für Leser aus beiden Gemeinden von 19.30 bis 21 Uhr das SZ-Info-Telefon: 0 75 44 / 95 65 24.

 

(Stand: 03.04.2003 23:30)