Quorum erreichen? Das
sind 2807 Stimmen
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MARKDORF/BERMATINGEN -
Wird das 30-Prozent-Quorum erreicht oder nicht? Das ist im Vorfeld der beiden
Straßen-Bürgerentscheide am Sonntag eine der spannendsten Fragen. Denn egal,
welche Seite die Nase vorn hat: Die Abstimmung hat nur dann Rechtskraft, wenn
30 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz bei Ja oder Nein gemacht haben.
Zumindest in Markdorf scheint das durchaus möglich.
Von unserem Redakteur
Martin Hennings
Anders als unlängst in
Friedrichshafen sind die Fragen bei den Entscheiden unmissverständlich: Wer für
die Südumfahrung Markdorfs oder die Umgehung Bermatingens
ist, der stimmt am Sonntag mit Ja. Wer dagegen ist, der kreuzt Nein an. Etwas
komplizierter ist die Frage, welche Folge das Abstimmungsergebnis haben wird.
Knackpunkt ist das in Baden-Württemberg vorgeschriebene Zustimmungsquorum: 30
Prozent der Wahlberechtigten, nicht der Wähler, müssen eine Sache per Kreuzchen
unterstützen, wenn der Entscheid Rechtskraft haben soll. Wird das Quorum nicht
erreicht, entscheidet der Gemeinderat.
Ein paar
Rechenbeispiele: 9356 Wahlberechtigte gibt es in Markdorf. 30 Prozent davon
sind 2807. Diese 30 Prozent müssen sich mindestens für oder gegen die
Südumfahrung aussprechen, damit der Bürgerentscheid gültig ist. Also: 2900
stimmen gegen die Straße, 2500 dafür - sie wird nicht gebaut. Aber: Nur 2700
Markdorfer sagen Nein, 2300 sagen Ja - die Straße wird aller Voraussicht nach
gebaut. Denn in diesem Fall ist die Abstimmung ungültig. Die Entscheidung
trifft der Gemeinderat, der sich dann möglicherweise schon am 15. April mit dem
Thema beschäftigen wird. Dessen bürgerliche Mehrheit hat sich schon mehrmals
klar für den Bau der Südumfahrung ausgesprochen.
Die Frage "Quorum
erreicht oder nicht" ist im Ergebnis nur dann nicht so entscheidend, wenn
die Mehrzahl der Wähler am Sonntag für die Umfahrung stimmt. Wird auch noch das
Quorum erreicht, ist die Straße beschlossene Sache. Wird das Quorum verfehlt, aber
eine Mehrheit stimmt mit Ja, ist das ein klarer politischer Auftrag an den
Gemeinderat.
Auch wenn viele das
Quorum für unüberwindlich halten: Zumindest in Markdorf scheint ein
Erreichen möglich. Denn anhand der angeforderten Briefwahlunterlagen lässt sich
eine vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung voraussagen. Laut Ordnungsamtsleiter
Bernhard Brugger haben bis Anfang der Woche 839
Markdorfer (8,8 Prozent der Wahlberechtigten) Briefwahl beantragt. Zum
Vergleich: Bei der Landtagswahl 2001 waren es 9,9 Prozent, bei der jüngsten
Bürgermeisterwahl 5,8 Prozent.
Weniger groß ist der
Andrang in Bermatingen. Rund 2760 Wahlberechtigte
gibt es dort. Bis eine Woche vor der Abstimmung haben nach Auskunft von
Hauptamtsleiter Ralf Ulbrich 139 Bürger (fünf Prozent) Briefwahl- unterlagen
angefordert.
Der Ablauf beider
Abstimmungen ist mit dem einer Wahl vergleichbar. Die Wahllokale sind von 8 bis
18 Uhr geöffnet. Danach laufen in beiden Rathäusern die Ergebnisse zusammen.
Erste Trends werden sich gegen 18.20 Uhr abzeichnen. In Markdorf werden alle
Resultate im Bürgersaal per Videobeamer auf eine
Leinwand geworfen. Bermatingen stellt die Ergebnisse
auf seine Internetseite "www.bermatingen.de". Die Schwäbische Zeitung bietet
für Leser aus beiden Gemeinden von 19.30 bis 21 Uhr das SZ-Info-Telefon: 0 75
44 / 95 65 24.
(Stand: 03.04.2003 23:30)